Nutzungsbedingungen
(Stand: 02. Oktober 2013)
1. Geltung der Allgemeinen Nutzungsbedingungen
1.1 Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten in ihrer jeweils
aktuellen Fassung für die Nutzung der Websites
www.brauerei-im-eiswerk.de (diese im Folgenden kurz “Website“
genannt). Diensteanbieter ist die Brauerei im Eiswerk GmbH,
Ohlmüllerstr. 42, 81541 München (im Folgenden kurz „Brauerei im
Eiswerk“ genannt).
1.2 Gegebenenfalls vom Nutzer verwendete allgemeine
Geschäftsbedingungen finden keine Anwendung.
2. Nutzung der Website; Altersbeschränkung
2.1 Die Websites richten sich ausschließlich an Personen mit
Aufenthalt im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland.
2.2 Von der Nutzung ausgeschlossen sind alle natürlichen
Personen, die jünger als 16 Jahre sind. Der Nutzer sichert mit
Anklicken des Feldes „JA, ich bin bereits 16 Jahre alt“ zu, dass
diese Aussage zutrifft.
3. Verfügbarkeit der Website; Änderungsbefugnis
3.1 Die Brauerei im Eiswerk bemüht sich, die Websites verfügbar
zu halten. Die Brauerei im Eiswerk gewährleistet jedoch keine
durchgehende Verfügbarkeit und ist jederzeit berechtigt,
einzelne Angebote zu ändern, vorübergehend oder auf Dauer zu
deaktivieren oder den Zugang zu diesen Angeboten einzuschränken.
3.2 Bei Fragen und Problemen kann sich der Nutzer über das
Kontaktformular an die Brauerei im Eiswerk wenden. Ein
Rechtsanspruch des Nutzers auf Support besteht nicht. Das
Kontaktformular befindet sich auf der Website unter der Rubrik
„Kontakt”.
4. Anmeldung oder Registrierung
4.1 Die Nutzung der Websites ist grundsätzlich ohne Anmeldung oder Registrierung möglich.
5 Haftung für Links
5.1 Bei Links auf Telemedien Dritter, die außerhalb des
Verantwortungsbereichs von der Brauerei im Eiswerk liegen,
haftet die Brauerei im Eiswerk für verlinkte rechtswidrige
Inhalte des Dritten nur, wenn die Brauerei im Eiswerk von diesen
rechtwidrigen Inhalten Kenntnis hat und es für die Brauerei im
Eiswerk technisch möglich und zumutbar ist, den Zugang bzw. die
Nutzung zu verhindern.
5.2 Die Brauerei im Eiswerk hat keinen Einfluss auf Inhalte von
über Links oder auf andere Weise verknüpfte Telemedienanderer
Diensteanbieter. Die Brauerei im Eiswerk macht sich Inhalte
entsprechender Telemedien nicht zu Eigen.
6. Schutzrechte
6.1 Der Nutzer erkennt an, dass es sich bei den Websites und die
darüber verfügbaren Inhalte um ein Datenbankwerk und um eine
Datenbank i.S.v. §§ 4 Abs. 2, 87a Abs. 1 UrhG handelt, die in
der Rechtsinhaberschaft von der Brauerei im Eiswerk stehen. Die
zugehörigen Computerprogramme unterfallen dem Schutz nach §§ 69a
ff. UrhG. Sämtliche Inhalte sind nach Maßgabe der gesetzlichen
Bestimmungen urheberrechtlich geschützt und stehen
ausschließlich Paulaner zu. Bestehende Schutzrechte Dritter
bleiben unberührt.
6.2 Die Rechte an allen sonstigen Elementen der Websites,
insbesondere die Nutzungs- und Leistungsschutzrechte an den von
der Brauerei im Eiswerk eingestellten Inhalten stehen ebenfalls
ausschließlich der Brauerei im Eiswerk zu.
6.3 Alle auf den Websites verwendeten Marken sind von der
Brauerei im Eiswerk registriert oder an die Brauerei im Eiswerk
zur Nutzung auf der Website lizensiert. Die Verwendung
sämtlicher Marken und Logos ist untersagt, sofern die Brauerei
im Eiswerk oder der jeweilige Inhaber der Marke die Verwendung
nicht ausdrücklich gestattet.
7. Allgemeine Haftungsbeschränkung
7.1 Die Brauerei im Eiswerk haftet im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit der Brauerei im Eiswerk, eines ihrer gesetzlichen Vertreter oder eines ihrer Erfüllungsgehilfen beruhen. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz, sofern anwendbar, bleibt unberührt. Im Übrigen ist eine Haftung von der Brauerei im Eiswerk ausgeschlossen.
7.2 Die vorstehenden Bestimmungen gelten auch zugunsten der Mitarbeiter und sonstigen Erfüllungsgehilfen von der Brauerei im Eiswerk.
8. Anwendbares Recht, maßgebliche Sprachfassung
8.1 Auf alle Streitigkeiten aus oder in Verbindung diesen
Nutzungsbedingungen bzw. mit der Nutzung der Websites findet,
unabhängig von dem rechtlichen Grund, ausschließlich das Recht
der Bundesrepublik Deutschland Anwendung, dies jedoch unter
Ausschluss aller Rechtsnormen, die in eine andere Rechtsordnung
verweisen sowie unter Ausschluss des UN-Übereinkommens über
Verträge über den internationalen Warenkauf (New York Convention
on Contracts for the International Sale of Goods – CISG
vom 11.04.1980); entsprechendes gilt für die Auslegung dieser
Nutzungsbedingungen.
8.2 Übersetzungen dieser Bedingungen in eine andere Sprache,
insbesondere die Fassung in englischer Sprache dienen lediglich
zur Lesehilfe. Rechtlich maßgeblich ist ausschließlich die
Version in deutscher Sprache.